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Kooperationsübereinkommen mit Montenegro

Im Oktober 2013 unterzeichneten der Generaldirektor der montenegrinischen Wettbewerbsbehörde, Herrn Zoran Peršić, und der Generaldirektor der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde, Dr. Theodor Thanner, ein Memorandum of Understanding.

Besuch der montenegrinischen Wettbewerbsbehörde

Im Oktober 2013 bekam die Bundeswettbewerbsbehörde Besuch von der montenegrinischen Wettbewerbsbehörde. Im Zuge dessen veranstaltete die BWB spannende Vorträge zu den Themen Zusammenschlussverfahren, Marktbeherrschung, Hausdurchsuchungen und Kronzeugenregelungen.

Unterzeichnung des Memorandum of Understanding

Um den Willen der zukünftigen Zusammenarbeit in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten zu unterstreichen, wurde von dem Generaldirektor der montenegrinischen Wettbewerbsbehörde, Herrn Zoran Peršić, und dem Generaldirektor der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde, Dr. Theodor Thanner, ein Memorandum of Understanding unterzeichnet. Zu diesem Anlass war auch die montenegrinische Botschafterin, H.E. Ms Slavica Milačić, sowie der stv. Wirtschaftsminister sowie Verantwortlicher der EU-Integrationsgruppe nach Kapitel VIII (Wettbewerb und Beihilfen), Herr Zoran Perišić, anwesend.

Die Zusammenarbeit der beiden Wettbewerbsbehörden betrifft den Informationsaustausch hinsichtlich legistischer Entwicklungen im Kartellrecht, den Erfahrungsaustausch bezüglich der Verletzung von kartellrechtlichen Vorschriften sowie der Zusammenarbeit bei nationalen Regulatoren. Dieser Austausch soll beispielweise durch Study Visits, Austausch von nicht vertraulichen Fallinformationen, Experten- und High Level Meetings erfolgen.

Agencija za zaštitu konkurencije - die montenegrinische Wettbewerbsbehörde

Die montenegrinische Wettbewerbsbehörde wurde im Februar 2013 im Zuge der Kartellrechtsnovelle neu gegründet und löste damit das zuständige Amt für Wettbewerbsfragen innerhalb des Wirtschaftsministeriums ab. Der implementierte gesetzliche Rahmen des Kartellrechts orientiert sich stark am geltenden EU-Recht.

Im Rahmen eines EU-geförderten Projektes nahm die junge Behörde die Möglichkeit wahr, einen Fortbildungsaufenthalt mit der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde zu organisieren.