OECD

Ein bedeutendes Forum für die Diskussion von wettbewerbspolitischen Fragen ist die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organisation for Economic Co-operation and Development, OECD) mit ihrem Wettbewerbskomitee (Competition Committee) und den beiden Arbeitsgruppen „Competition and Regulation“ and „Co-operation and Enforcement“. Im Rahmen dieser Foren erfolgt regelmäßig ein wechselseitiger Austausch zu relevanten wettbewerbsrechtlichen Fragen. Die BWB beteiligt sich aktiv mit schriftlichen und mündlichen Beiträgen an diesen Diskussionen.

Das Wettbewerbskomitee und seine Arbeitsgruppen tagen zweimal jährlich in Paris. Einmal im Jahr wird anlässlich der Tagung des Wettbewerbskomitees zudem das „Global Forum on Competition“ mit einem erweiterten Teilnehmerkreis ausgerichtet. In diesem Rahmen pflegen die OECD-Mitglieder den Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit mehr als 110 Delegierten aus aller Welt.

Seit dem Jahr 2018 ist Dr. Natalie Harsdorf-Borsch,LL.M. einstimmig gewählte Koordinatorin des OECD Competition Committee mit der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (United Nations Conference on Trade and Development, UNCTAD). Seither ist Österreich erstmals auch im Competition Bureau der OECD vertreten.

Die Bundeswettbewerbsbehörde hat in den letzten Jahren zahlreiche schriftliche Stellungnahmen sowie mündliche Diskussionsbeiträge zu aktuellen und relevanten Themen im Zusammenhang mit dem Wettbewerbsrecht eingebracht. Diese Stellungnahmen und Diskussionsbeiträge umfassen ua folgende Themen (inklusive Verlinkung):

• Competition and Inflation,
• Competition in Energy Markets,
• Market Power in the Digital Economy and Competition Policy,
• Competition compliance programmes,
• Competition issues in News Media and Digital Platforms,
• Environmental Considerations in Competition Enforcement,
• Criminalisation of cartels and bid rigging conspiracies,
• Using market studies to tackle emerging competition issues,
• The standard of review by courts in competition cases,
• Hub-and-spoke arrangements in competition,
• Access to the case file and protection of confidential information,
• Investigative powers in practice,
• Gun jumping and suspensory effects of merger notifications
• und Designing publicly funded healthcare markets.

Weitere Informationen zur Arbeit der OECD finden sich hier.