Bundeswettbewerbsbehörde, Medienbehörde KommAustria sowie Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH schließen Kooperations-Vereinbarung im Bereich digitale Märkte

Digitalisierte Märkte bringen zunehmend neue Herausforderungen mit sich und machen ein vertieftes Verständnis der Marktstrukturen und -entwicklungen notwendig. Daher haben die Bundeswettbewerbsbehörde als allgemeine Wettbewerbsbehörde (BWB), die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) und die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) mit ihren beiden Fachbereichen Telekommunikation und Post (RTR.Telekom.Post) sowie Medien (RTR Medien) in gegenseitigen Vereinbarungen eine engere Zusammenarbeit im Rahmen der jeweiligen Zuständigkeiten beschlossen. Das Ziel der Vereinbarungen ist neben dem Ermöglichen eines vertieften Verständnisses auch die Stärkung von Regulierungsinstrumenten durch die Nutzung von Synergien. Dadurch können Herausforderungen des digitalen Zeitalters und damit verbundene, komplexe Fragestellungen effizienter bewältigt und beantwortet werden.

„Die Vereinbarung soll das gemeinsame Verständnis über die betroffenen digitalen Märkte stärken, den Austausch der unterfertigenden Parteien regeln und Schwerpunkte einer konstruktiven Zusammenarbeit definieren. Der Fokus liegt hier in erster Linie auf wettbewerblichen Frage- bzw. Problemstellungen im Bereich einer digitalen Medienlandschaft und im Bereich der Plattformregulierung“, sagt Mag. Michael Ogris, Vorsitzender der KommAustria.

„Medien sind einem starken nationalen wie internationalen Wettbewerb ausgesetzt. Neue Marktteilnehmer sowohl auf inhaltlicher Ebene wie auch auf Infrastrukturebene drängen in den Markt. Die Verbreitung von Medieninhalten im digitalen Umfeld verlagert sich auf immer mehr Plattformen“, so Mag. Wolfgang Struber, Geschäftsführer der RTR Medien. „In diesem Umfeld lassen sich immer öfter Fragen und Problemstellungen des Wettbewerbs- und des Medienrechts nicht isoliert beantworten und eine interdisziplinäre Betrachtung wird immer notwendiger.“

„Zwischen RTR.TelekomPost und der Bundeswettbewerbsbehörde besteht bereits seit einigen Jahren eine ausgezeichnete Zusammenarbeit auf fachlicher Ebene. Für die Sicherung eines nachhaltigen Wettbewerbs auf den Telekommunikations- und Postmärkten ist das ein wichtiger Beitrag, den wir bereits Ende 2022 mit einem Memorandum of Understanding formalisiert haben. Ich freue mich sehr, dass heute auch RTR Medien und die Kommunikationsbehörde Austria einen gleichgelagerten Schritt vorgenommen haben. Damit können wir uns gemeinsam den immer mehr als Querschnittsmaterien auftretenden Regulierungsfragen in der digitalen Transformation widmen und so für Österreichs Wettbewerbsfähigkeit in den von uns regulierten Sektoren sorgen,“ sagt Dr. Klaus M. Steinmaurer, Geschäftsführer der RTR für den Fachbereich Telekommunikation und Post.

“Die BWB beschäftigt sich seit vielen Jahren intensiv mit der Auswirkung der Digitalisierung auf den Wettbewerb, hat erfolgreich Verfahren gegen Plattformen geführt und setzt bei ihren Ermittlungen moderne Methoden ein. Gerade jetzt bauen wir unsere Forensik im Hinblick auf Data Science und KI weiter aus. Ich freue mich auf eine noch intensivere Zusammenarbeit zwischen den drei Institutionen!“ so Dr. Natalie Harsdorf-Borsch, Bundeswettbewerbsbehörde.