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BWB/OR-10 Auftragsvorprüfung für Änderungen des ORF-Online-Angebots

Am 25. Juli publizierte der ORF seinen Vorschlag für einen öffentlich-rechtlichen Abrufdienst mit fiktionalem Schwerpunkt (Film und Serie), abrufbar unter folgendem Link.

Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) ist Partei iS der durch das ORF-G geschaffenen Auftragsvorprüfung und nimmt die Interessen des Wettbewerbs wahr.

In dieser Funktion nimmt die BWB Stellung zu den voraussichtlichen Auswirkungen des neuen Angebots auf die Wettbewerbssituation anderer in Österreich tätiger Medienunternehmen (§ 6a Abs 4 Z 2 ORF-G) und kann gegen die Entscheidung der Regulierungsbehörde Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof erheben.

Die Unterlagen wurden der BWB am 07.11.2017 zugestellt. Die BWB wird innerhalb der dadurch ausgelösten sechswöchigen Frist (Fristende 19.12.2017) eine Stellungnahme zum Vorschlag des ORF abgeben.