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Bundeswettbewerbsbehörde setzt ihre Untersuchungen des Treibstoffmarktes fort

 

Die Bundeswettbewerbsbehörde hat am 24. Mai 2004 eine Analyse des Marktes für Treibstoffe gestartet. (Siehe Mitteilung auf der Homepage der Bundeswettbewerbs­behörde vom 29. Mai 2004 „Bundeswettbewerbsbehörde untersucht den Kraftstoff­markt“.)

 

Im Zentrum der Marktanalyse der Bundeswettbewerbsbehörde steht die Frage, ob die weitgehend synchrone Preis­ent­wicklung auf marktbedingte Faktoren zurück­zu­führen ist oder ob sich Hinweise auf ein - kartellrechtlich ver­botenes - abgestimmtes Verhalten er­schließen lassen. Dabei konzentrierte die Bundeswettbewerbsbehörde ihre bisherigen Untersuchungen auf zwei Schwerpunktthemen, und zwar zum einen auf das regelmäßig wiederkehrende Muster von Preisanhebungen zur Wochenmitte, denen am jeweils darauf folgenden Montag Preisanpassungen nach unten folgen, und zum anderen auf die Preisgestaltung an den Autobahntankstellen.

Die bisherigen Ermittlungen der Bundes­wett­bewerbs­behörde erbrachten allerdings keine schlüssigen Beweise. (Bezüglich näherer Informationen sei auf die Mitteilung vom 3.8.2004 auf der Homepage der BWB „Zwischenstand der Unter­suchungen der Bundeswettbewerbs­behörde zum Treib­stoff­stoffmarkt“ verwiesen.)

 

Dennoch wird die Bundeswettbewerbsbehörde - wie angekündigt - ihre Unter­suchungen des Treib­stoffmarktes fortführen. Im Zentrum des Interesses der Bundeswettbewerbsbehörde stehen dabei nach wie vor die Preissetzungstechniken der sogenannten „Majors“. Allerdings geht die Bundeswettbewerbsbehörde nun in der Anwendung der ihr zur Verfügung stehenden Techniken einen Schritt weiter: Sie versandte am Freitag, den 6. 8. 2004, an OMV, Shell, BP und ESSO förmliche Auskunftsverlangen, zu deren Beantwortung die Unternehmen verpflichtet sind. Die Fragen beschränken sich vorerst bewusst auf eine klar abgegrenzte Themenstellung, nämlich auf die Art und Weise, wie die einzelnen Unternehmen konkret die internationale Entwicklung auf den Rohstoff- und Produktbörsen in die Preissetzung auf dem heimischen End­verbraucher­markt einfließen lassen. Zweck dieser Fragestellung ist es insbesondere, für die weitere Analyse Informationen zu erhalten, die eine Trennung der internationalen Einflussfaktoren von den heimischen erleichtern.