Federal Competition Authority, Data Protection Authority, E-Control and Telecommunications and Postal Services Division of the Regulatory Authority for Broadcasting and Telecommunications meet to discuss digitalisation, competition and data protection
Am 1.7.2020 fand zwischen dem Leiter der Bundeswettbewerbsbehörde Dr. Theodor Thanner, der Leiterin der Datenschutzbehörde, Dr. Andrea Jelinek, dem Vorstandsmitglied der E-Control, Dr. Wolfgang Urbantschitsch, LL.M. sowie dem Geschäftsführer für den Fachbereich Telekommunikation und Post, Dr. Klaus M. Steinmaurer, der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH, ein Treffen zum Gedankenaustausch über Digitalisierung, Datenschutz und Wettbewerb statt.
Daten spielen in der Digitalisierung eine zentrale Rolle. Diese können zu besseren Produkten und Dienstleistungen für Konsumenten und Konsumentinnen führen. Allerdings bergen sie ebenfalls die Gefahr, dass andere Wettbewerber etwa durch die Bevorzugung der eigenen Dienste oder Abschottungsstrategien marktmächtiger Unternehmen, benachteiligt werden. Das Innovationspotential soll in Österreich ausgeschöpft werden.
„Kooperationen zwischen Behörden und anderen Institutionen bilden zur Adressierung gegenwärtiger sowie zukünftiger Herausforderungen im Hinblick auf Daten sinnvolle Instrumente. Dadurch können zeitgleich Synergien genutzt und Ressourcen effizient eingesetzt werden. Denn die Verfügungshoheit über Daten ist im digitalen Bereich ein entscheidendes Element, das zum Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung verführen kann. Die BWB widmet diesem Thema daher besondere Aufmerksamkeit. Um den negativen Folgen von möglichen Marktmachtmissbrauch in den digitalen Märkten entgegen zu treten, bedarf es einer engen Vernetzung der 4 Institutionen", erklärt Generaldirektor der BWB, Dr. Theodor Thanner.
Bei dem Treffen wurden Schnittstellen zwischen der Wettbewerbsaufsicht dem Datenschutz und Regulierung besprochen. Weiters wurden die laufenden Projekte wie die Kooperation „Plattform-Monitioring“ der RTR und BWB vorgestellt, die nationalen und europäischen Entwicklungen im Bereich Wettbewerb und Datenschutz sowie präventive Maßnahmen und mögliche Advocacy Projekte diskutiert.
