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Die Bundeswettbewerbsbehörde als "Mediator"

Einige Unternehmungen der Metallbranche brachten eine Beschwerde wegen Marktmachtmissbrauchs gegen die Geschützten Werkstätten Salzburg (GWS) ein. Es wurde der Verdacht geäußert, dass die GWS eine überragende Marktstellung im Bereich der Produktion und des Vertriebs von Medaillen, Abzeichen sowie diversen Souvenirs innehaben und aufgrund von Förderungen durch die öffentliche Hand Dumping-Preise (Verkauf unter dem Einstandspreis) verlangen. Damit träten sie wettbewerbsverzerrend auf und erkäuften sich eine Monopolstellung.

Die im Jahresabschluss der GWS ausgewiesenen Subventionen betrugen ca. 25% des Umsatzes und ca. 50% der Personalkosten.

Die Bundeswettbewerbsbehörde trat im wesentlichen als "Mediator" auf. Es wurde zunächst den Streitparteien die Möglichkeit eingeräumt, ihre Missverständnisse bzw. Auffassungsunterschiede am "grünen Tisch" auf "neutralem Boden" darzulegen.

Bei dem Gespräch wurde die Fördersituation der GWS offen gelegt, um den Verdacht des Verkaufs unter dem Einstandspreis sowie der Zweckentfremdung der Fördermittel auszuräumen. Weiters wurde die Abgrenzung des sachlich relevanten Marktes - der bis zum Gespräch nicht eindeutig definiert war - erreicht. Der Geschäftsführer der GWS sagte unter anderem zu, dass das aggressive Vorgehen einiger Vertriebsmitarbeiter ebenso eingestellt werde wie die "Herkunftsverschleierung" einiger Handelswaren.

Die Bundeswettbewerbsbehörde wird die Einhaltung der Zusagen überwachen und gegebenenfalls wieder einschreiten.