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"BWB Insight" Ausgabe 5: Leitfaden zu Hausdurchsuchungen

Der Leitfaden gibt einen umfassenden Überblick über das Procedere bei einer Hausdurchsuchung durch die BWB und soll Unternehmen und ihren Mitarbeitern als Handreichung dienen.

Ausgabe 5: Leitfaden zu Hausdurchsuchungen

Die BWB hat unter Mitwirkung von zahlreichen Stakeholdern einen Leitfaden erstellt, der im Rahmen des 33. Competition Talks im Oktober 2017 präsentiert wurde.

Transparenz als wesentliches Element des Rechtsstaatsprinzips
Bei der Vorstellung des Leitfadens wies der Generaldirektor für Wettbewerb, Dr. Theodor Thanner, auf die Wichtigkeit der Präventionsarbeit der BWB und die Veröffentlichung von Standpunkten und Leitfäden durch die Behörde hin:

"Die BWB hat durch die Veröffentlichung mehrerer Leitfäden wie etwa zu vertikalen Preisbindungen, zu Settlements oder zu Hausdurchsuchungen gezeigt, dass sie für Offenheit und Transparenz steht. Diese Grundsätze sind die Voraussetzung, dass Regeln befolgt werden. Bürger und Unternehmen sollen das Verhalten staatlicher Organe auch vorhersehen können."

Idee und Entstehung
Hinsichtlich Procedere und Herangehensweise gab es für den Leitfaden international nur wenige Vorbilder. Bei der Erstellung des Leitfadens war es der BWB wichtig, ein lesbares Dokument zu erzeugen, das von Länge, Sprache und auch dem Aufbau her gut geeignet und angenommen wird. 

Inhalt des Leitfadens
Der Leitfaden beschreibt

  • Beginn, Ablauf und Ende einer Hausdurchsuchung,
  • die Rechte und Pflichten der Mitarbeiter der BWB sowie
  • die Rechte und Pflichten des Unternehmens und seiner Mitarbeiter.

Aufgrund der Aktualität des Themas liegt ein Schwerpunkt des Leitfadens auch auf der Sicherung elektronischer Daten durch die BWB.

Den Adressatenkreis des Leitfadens bilden einerseits die Unternehmen selbst, andererseits Anwälte, die den Prozess begleiten aber auch Mitarbeiter eines Unternehmens.


Antitrust Writing Award 
Die BWB erhielt für ihren Leitfaden zu Hausdurchsuchungen die internationale Auszeichnung "Antitrust Writing Award 2018" in der Kategorie "Best Soft Law". Nähere Informationen dazu finden Sie in der Pressemitteilung vom 11.4.2018.

Der Leitfaden steht in deutscher und englischer Sprache als Download zur Verfügung: