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"BWB Insight" Ausgabe 4: Fallbericht zu Amazon

Die BWB hat einen umfassenden Fallbericht veröffentlicht, der als Download bereitsteht.

Ausgabe 4: Fallbericht zu Amazon

Der Fallbericht zum Ermittlungsverfahren Amazon wurde unter der Leitung der Rechtsabteilungsleiterin Dr. Natalie Harsdorf, LL.M., von den BWB-Fallbearbeitern Mag. Anton Hartl, MSc sowie Mag. Georg Seper, LL.M., unter der Mitwirkung von Justin Thanhäuser, BSc MA, erstellt.

Der Fallbericht enthält Ausführungen zu

  • Fallverlauf: Die BWB erhielt bereits in den Jahren 2017 und 2018 einzelne Beschwerden betreffend Geschäftspraktiken auf dem Amazon.de Marktplatz und im Dezember 2018 eine Beschwerde des Handelsverbands,
  • Rolle von Amazon im E-Commerce: Darstellung der Entwicklung sowie Umsätze und Marktanteile von Amazon.
  • Marktbefragung der BWB: Die durch die BWB durchgeführte Marktbefragung nimmt eine zentrale Stelle im Fallbericht ein. Die BWB kontaktierte die 379 umsatzstärksten österreichischen Marktplatzhändler mit Verkaufstätigkeit auf Amazon.de im Jahr 2018. Der Rücklauf war sehr hoch, so beteiligten sich 81% der adressierten Händler an der Befragung.
  • Eingebrachte Beschwerdepunkte: Dieser Abschnitt stellt umfangreich die Beschwerdepunkte aus den Eingaben des Handelsverbandes sowie aus den Stellungnahmen im Zuge der Marktbefragung dar. Des Weiteren werden das Vorbringen von Amazon und gegebenenfalls vorgenommene Anpassungen der Geschäftsbedingungen dargelegt und einer Bewertung unterzogen.

Dies betrifft die Punkte:

  • Sperrungen und Schließungen von Händlerkonten und Einbehalten der Guthaben gesperrter Händler,
  • Gerichtsstand und Rechtswahl, 
  • Kommunikation,
  • Freistellung/Entschädigung,
  • Haftungsausschluss/Haftungsbeschränkung,
  • Beschränkungen beim Produktvertrieb, 
  • Logistik,
  • Offenlegung von Einkaufspreisen,
  • Ranking von Produkten und Marktplatzhändlern, sowie die
  • Lizenzierung
  • Schlussfolgerungen: Die BWB hat das Vorbringen von Amazon erwogen und die vorgelegten Änderungen der Geschäftsbedingungen geprüft. Sie ist dabei zu dem Schluss gelangt, dass den besten Weg, um problematischen Geschäftspraktiken künftig zu begegnen, ein nachvollziehbarer und transparenter Rechtsrahmen darstellt. In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass die überarbeiteten Geschäftsbedingungen geeignet sind, nicht nur die gegen einzelne Bestimmungen dargelegten Bedenken im Wesentlichen auszuräumen, sondern darüber hinaus auch dazu beitragen, den Großteil der beanstandeten Praktiken künftig hintanzuhalten.

Der Fallbericht kann hier heruntergeladen werden:

Zur weiteren Information, dienen auch die