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Bundeswettbewerbsbehörde veröffentlicht Überlegungen zu Herausforderungen in Digitalisierung und den Wettbewerbsrechtsvollzug

Die BWB ist in ihrer täglichen Arbeit mit den Folgen des technologischen Wandels in Wirtschaft und Gesellschaft konfrontiert. Neue Märkte sind entstanden, deren Logik vielfach nicht mehr dem traditionellen Wirtschaftsverständnis folgt. Der Wert von Unternehmen hat sich von klassischen Indikatoren wie Umsatz und Gewinn entkoppelt. Große Technologiekonzerne dringen in immer neue Geschäftsbereiche vor, die mit ihrem Kerngeschäft wenig zu tun haben. Digitale Plattformen sind die Marktplätze unserer Zeit. Entscheidungen werden vermehrt nicht mehr von Menschen, sondern von Algorithmen oder der künstlichen Intelligenz getroffen.

Die BWB hat sich zu den möglichen Auswirkungen dieser Entwicklungen auf den Vollzug des Wettbewerbsrechts Gedanken gemacht und diese in dem Thesenpapier zu Herausforderungen durch die Digitalisierung in Wirtschaft und den Wettbewerbsrechtsvollzug zusammengefasst.

Folgende Aspekte sind wesentlich um als Wettbewerbsbehörde für Digitalisierung und den Wettbewerbsrechtsvollzug gerüstet zu sein:

  • Bestehende Instrumente des Kartellrechts weiterentwickeln
  • Institutionellen Rahmen stärken
  • Neue Regulierungsinstrumente systemkonform integrieren
  • Fusionskontrolle neu ausrichten
  • Verfahren beschleunigen
  • Informationsaustausch und Behördenkooperation stärken
  • Digitale Marktmacht neu denken

Das Thesenpapier wurde vorab verschiedenen Stakeholdern mit der Bitte um Stellungnahme vorgelegt. Die BWB bedankt sich für die eingebrachten konstruktiven Ideen und Anmerkungen, welche in einem Annex zusammengefasst wurden.

Konsens dürfte darüber bestehen, dass sich die Herausforderungen der Digitalisierung, der Wirtschaft und der Gesellschaft nicht allein mit den Mitteln des Wettbewerbsrechts und der Wettbewerbspolitik bewältigen lassen und vielmehr verschiedene regulatorische Ansätze erforderlich sein werden.

Die BWB arbeitet im Hinblick auf digitale Themen ebenfalls mit der RTR in enger Kooperation zusammen.  

Digitalisierung und Wettbewerbsrecht Thesenpapier

ANNEX Thesenpapier Digitalisierung und Wettbewerbsrecht