European Mediterranean Competition Forum

Die lose Kooperationsplattform der Mittelmeerstaaten dient dem Erfahrungs- und Wissensaustausch im Bereich des Kartellrechts. Die Initiative geht auf die BWB und die Unctad zurück.

Round Table in Wien

Auf Initiative der BWB und der Unctad fand im Dezember 2011 der erste Round Table von Mittelmeerstaaten statt.

Die Bundeswettbewerbsbehörde veranstaltete am 1. und 2. Dezember 2011 einen Round Table zum Thema Wettbewerbspolitik mit zahlreichen Vertretern aus Wettbewerbsbehörden und Ministerien aus Mittelmeerstaaten. Zu diesen zählten Vertreter aus Ägypten, Albanien, Bosien Herzegowina, Bulgarien, Italien, Jordanien, Kosovo, Libanon, Marokko, Schweiz, Serbien, Syrien, Tunesien, Türkei und Zypern. Die BWB hatte auf Vorschlag und in enger Zusammenarbeit mit der UNCTAD, der OECD und der Europäischen Kommission zu einem Meinungsaustausch mit hochkarätigen Vortragenden geladen. Im Mittelpunkt der Konferenz stand der Austausch zur jeweiligen Umsetzung des Wettbewerbsrechts in den einzelnen Ländern. Es wurde ein Vergleich der einzelnen Ermittlungsmethoden, Zusammenschlusskontrollen und Verfolgung von Kartellen und Marktmachtmissbrauch gezogen. Die Bedeutung des Kartellrechts gerade im Zusammenhang mit Investitionen und Unternehmensansiedelungen wurde hervorgehoben; über Kooperationsmöglichkeien von EU- und angrenzenden Wettbewerbsbehörden wurde diskutiert.

Round Table in Marokko

Nach Meetings in Doha im April 2012 und in Genf im Juli 2012 erfolgte die nächste Zusammenkunft in Marokko am 15. und 16. November 2012. Die Marrokanische Behörde organsierte das Meeting um zukünftige Zusammenarbeit zu ermöglichen und zu definieren. Anwesend waren neben Vertretern der BWB, Vertreter aus Ägypten, Frankreich, Malta, Marokko, Quatar, Tunesien und der Türkei.

Ergebnis der arbeitsintensiven Sitzungen war die Gründung des Euro-Mediterranean Competition Forum (EMCF), das momentan eine lose Zusammenarbeit ermöglicht. Die Vertiefung der Kooperation wird anstrebt. Geplant sind jährliche Workshops unter anderem 2013 in Tunesien und 2014 in Malta.

Round Tabel Tunis

Von 27. bis 28. November fand der zweite Workshop des Euro-Mediterranean Competition Forum (EMCF) in Tunis statt. Das Thema war das Verhältnis zwischen Regulatoren und Wettbewerbsbehörden. Dies ist insbesondere aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen und politischen Lage in der Region von großer Bedeutung.

 Vorträge wurden gehalten betreffend:

  • Das Verhältnis zwischen Regulatoren und Wettbewerbsbehörden, mit Beiträgen von verschiedenen Wettbewerbsbehörden aber auch von Vertretern der Regulatoren
  • Die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Entwicklung von besseren Beziehungen zwischen Regulierungsbehörden und anderen Behörden, inklusive der Wettbewerbsbehörden
  • Durchsetzung des Wettbewerbsrechts durch die Wettbewerbsbehörden und Effektivität der privaten Schadenersatzklagen in diesem Bereich

Anwesend waren Vertreter der Wettbewerbsbehörden, Regulatoren und der Zivilgesellschaft aus Ägypten, Tunesien, der Türkei, Malta, Marokko, der Schweiz, Frankreich, Algerien, Katar, Österreich und der UNCTAD.

Das nächste Meeting findet Ende 2014 in Malta statt und wird insbesondere folgende Themen behandeln:

  • Zusammenarbeit von Wettbewerbsbehörden in konkreten Fällen (inklusive Austausch vertraulicher Daten)
  • Mögliche Institutionalisierung des EMCF

Detaillierter Bericht zum Meeting in Rabat 2012

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Bilder Rabat

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