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Branchenuntersuchung Gas

Da in der Öffentlichkeit - wegen nicht immer klarer Darstellungen in den Medien - Ermittlungen wegen vermuteter Kartellverstöße und allgemeine Untersuchungen eines Wirtschaftszweiges ("Branchenuntersuchungen") immer wieder verwechselt werden, hält die Bundeswettbewerbsbehörde fest:

1. Der Energieregulator (E-Control) und die Bundeswettbewerbsbehörde haben schon vor etlichen Wochen vereinbart, ab etwa Dezember dieses Jahres auch eine Branchenuntersuchung Gas durchzuführen. Bewusst sollte aber mit diesen Arbeiten nicht begonnen werden, ehe die laufende Brachenuntersuchung Strom entsprechende Fortschritte gemacht hat, sodass ein erster Teilbericht Ende November dieses Jahres veröffentlicht werden kann.

2. Die Meldungen der Medien in den vergangenen Tage, es werde - gleichzeitig - zu Erhöhungen des Gaspreises kommen, haben die Aufmerksamkeit der Bundeswettbewerbsbehörde und des Energieregulators selbstverständliche erst recht erweckt und haben vor allem gezeigt, dass es richtig war, für Dezember dieses Jahres den Beginn einer Branchenuntersuchung Gas in Aussicht zu nehmen.

3. Diese Branchenuntersuchung Gas wird selbstverständlich wie vorgesehen stattfinden, und es wird mit ihr im Laufe des Dezember 2004 begonnen werden. Ermittlungen wegen des allfälligen Verdachts von Kartellabsprachen gibt es derzeit - entgegen anderslautenden Meldungen - nicht. Selbstverständlich sind auch solche Ermittlungen in Zukunft nicht ausgeschlossen. Sie würden dann durchgeführt, wenn sich im Zuge der Branchenuntersuchung Gas entsprechende Hinweise ergeben sollten.