Archiv 2004

Titel	Zusammenfassung	Pressedatum
Bundeswettbewerbsbehörde untersucht den Kraftstoffmarkt	Die Bundeswettbewerbsbehörde hat eine Analyse des Marktes für Vergasertreibstoffe gestartet. Eine genaue Untersuchung der Dynamik des Marktes soll Aufschluss darauf geben, ob sich allenfalls Hinweise auf ein kartellrechtswidriges Verhalten erschließen lassen. Die Bundeswettbewerbsbehörde plant, ihre Untersuchungen nicht auf den Tankstellenmarkt zu beschränken, sondern wird auch den vorgelagerten Markt (Raffineriemarkt) mit einbeziehen. Gerade im Gefolge der jüngsten Preisentwicklung sind in der Öffentlichkeit verschiedentlich Vermutungen über kartellrechtswidrige Verhaltensweisen auf diesen Märkten geäußert worden, ohne dass bislang aussagekräftige Fakten vorgelegt werden konnten. Die Bundeswettbewerbsbehörde ist bestrebt, mit ihren Untersuchungen auch einen Beitrag zur Versachlichung der öffentlichen Debatte zu leisten. Die Bundeswettbewerbsbehörde ist sich der Schwierigkeiten des Unterfangens sehr wohl bewusst: Es hatte bereits in der Vergangenheit bezüglich der Mineralölindustrie Verfahren von Amts wegen [1] vor dem Kartellgericht gegeben. Diese Verfahren wurden allerdings nicht fortgesetzt. [1] D.h. auf Grund der damaligen Rechtslage auf Veranlassung des Kartellgerichtes; die heutigen Amtsparteien, Bundeswettbewerbsbehörde und Bundeskartellanwalt, bestanden noch nicht.	01.06.2004
Internationale Zusammenarbeit der Wettbewerbsbehörden	Wien, am 30. Juni 2004	30.06.2004

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